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Samstag, 5. November 2022

Kalifornien erkennt Bienen offiziell als Fische an

Im US-Bundesstaat Kalifornien hat ein Berufungsgericht ein wegweisendes Urteil gefällt: Es erkannte Bienen offiziell als Fisch an.


Dem nicht ganz offensichtlichen Schiedsspruch war ein jahrelanger Streit zwischen Umweltschützern auf der einen und Zitrus- und Mandelbauern auf der anderen Seite vorausgegangen. Da sich die Fronten zwischen den Parteien verhärtet hatten, und die Bauern keine Kompromisse im Umgang mit den Bestäuberbienen mehr eingehen wollten, ließen sich die Umweltschützer einen juristischen Trick einfallen: Sie beantragten 2018 bei der California Fish and Game Commission - einer Staatsbehörde, die den Bestand von Nutztieren erfasst, sich aber vor allem um die Fischereirechte kümmert - Bienen in das Gesetz der gefährdeten Arten/CESA aufzunehmen. Es verbietet Einfuhr, Ausfuhr, Verkauf, Kauf und Besitz von über 250 Pflanzen- und Tierarten. 

Die Behörde stimmte im Grundsatz zu, nahm aber nur vier Hummelarten in die Liste der geschützten Arten auf. Während die Artenschützer sich über die vielen anderen, nicht berücksichtigten Bienenarten sorgten, zeigten sich die Bauern über den Ansatz schon so empört, dass sie Klage gegen die Aufnahme der Hummeln einlegten. - Mit der Begründung, dass die Kommission sich nur um Fischgründe kümmern dürfe.

Sandbiene?

In letzter Instanz fällte das dritte Bezirksgericht schließlich das oben genannte Urteil, obwohl das CESA-Gesetz tatsächlich vorwiegend Fischarten schützen soll. Die Richter konzentrierten sich in der juristischen Bewertung vor allem auf den Gesetzestext, in dem "Fisch" als "wilder Fisch, Weichtiere, Krustentiere, Wirbellose, Amphibien oder Teile, Laich oder Ei eines dieser Tiere" definiert worden war. Sie erkannten an, dass sich der Begriff "wirbellos" auf jedes Tier ohne Rückgrat beziehen könne. Folglich könnten Bienen nach dieser Definition als Fisch bezeichnet werden...

Samstag, 2. Mai 2020

Ermittlungsverfahren wegen Oxalsäure-Verdampfung



Gegen den als "Nordbiene" firmierenden Youtuber Kai-Michael Engfer wird nach eigenen Angaben als ersten Imker in Deutschland wegen der Oxalsäure-Verdampfung ermittelt. Das Landeslabor Schleswig-Holstein in Neumünster hat - wie Engfer am 1. Mai auf Youtube veröffentlichte - Anfang April nach einer Anzeige ein Ermittlungsverfahren wegen Verstoßes gegen das Arzneimittelgesetz eröffnet. Ihm wird vorgeworfen, dass er ein "nicht zugelassenes und nicht frei verkäufliches Mittel" bei Lebensmittel produzierenden Tieren eingesetzt hat.

Engfer kündigte an, es auf einen Prozess ankommen lassen zu wollen, damit höchstrichterlich geklärt wird, ob die Oxalsäure-Verdampfung der Behandlung von Bienen oder der Reinigung des Stocks von Varroen dient - wofür es im Fall der Oxalsäure keiner Genehmigung bedürfte. Sollte der Imker verurteilt werden, droht ihm eine Geldbuße von bis zu 25.000 Euro. - Und Tausenden anderen Imkern ebenfalls ein Verfahren.

Unabhängig vom Ermittlungsverfahren hatte das Land Schleswig-Holstein Engfer ultimativ aufgefordert, alle seine Veröffentlichungen, in denen er die Verdampfung thematisiert, zu löschen. Sollte dies nicht bis Mitte April umgesetzt sein, werde ein Verwaltungszwangsverfahren eingeleitet. Eine Rechtsgrundlage wird dem Imker nicht genannt. Engfer, der ohnehin alle Anschuldigungen zurückweist, ließ die Frist bereits verstreichen und rief im Gegenzug auf, seine Nordbienen-Videos großzügig zu teilen. Auf seinem Youtube-Kanal will er weiter über seinen Fall informieren. 
Wir sind gespannt!